Stellungnahme des Projektes Kontrakultur zum Vorfall am 20.11.2017

Am Montag, den 20.11., gab es einen erneuten Angriff von Linksextremisten auf unser Zentrum in der Adam-Kuckhoff-Str. Dabei wurden Flaschen geworfen und „Alerta, Antifascista“ gerufen. Es war der zehnte Angriff auf Identitäre in Halle seit dem ersten Bezug des Hauses im Mai.

Da die von uns alarmierte Polizei in der Vergangenheit nicht in der Lage war, auch nur einen einzigen Täter zu fassen und in mindestens einem Notfall trotz wiederholter Notrufe gar nicht erschien, verließen zwei Aktivisten das Haus, um Schlimmeres zu verhindern und die über den Steintor-Campus flüchtigen Täter zu verfolgen. Weil die linksextremen Angreifer bei ihren Angriffen (u.a. mit Pflastersteinen und einem Molotow-Cocktail) wiederholt Menschenleben aufs Spiel gesetzt hatten, waren die beiden dabei z.T. mit Schutzausrüstung und legalen Selbstschutzmitteln ausgestattet. Diese Schutzmaßnahmen mögen martialisch wirken, sind jedoch angesichts des Ausmaßes linker Gewalt und der bisherigen Unfähigkeit der Polizei, unser Haus angemessen zu schützen, leider so angemessen wie notwendig.

Auf dem nahegelegenen Steintor-Campus trafen sie auf vermummte, vermeintlich flüchtige Personen, die sich erst später als verdeckte Ermittler bei der Verfolgung der tatsächlichen Angreifer herausstellten. Als sich die Zivilpolizisten umdrehten und sich näherten – ohne sich allerdings rechtzeitig als Polizisten zu erkennen zu geben – soll es zu einer Körperverletzung durch Pfefferspray gekommen sein, woraufhin die Beamten ihre Schusswaffen zogen. Wir Identitäre bedauern, dass die beiden vermummten Zivilpolizisten für Angreifer gehalten wurden und bitten die Beamten hiermit um Entschuldigung. Gleichzeitig betonen wir, dass sich die beiden Aktivisten in einer subjektiven Notwehrsituation befanden und sich sofort und widerstandslos festnehmen ließen, als die Polizisten sich schließlich zu erkennen gaben.

Gewalt gehört weder für Kontrakultur Halle, noch für die Identitäre Bewegung als Ganzes zu den Mitteln der Erreichung unserer politischen Ziele. Unser Gegner ist nicht die Polizei, sondern die Multikulti-Ideologie, mit deren Folgen auch die Beamten auf der Straße täglich zu kämpfen haben. In der Nachbetrachtung ist mehr als heuchlerisch, dass nun ausgerechnet das linke Milieu mit diesem Vorfall eine Debatte über „rechte Gewalt“ initiiert und sich als Anwalt der Polizei aufspielen möchte: Zum einen wird hier durch linke Medien, Initiativen und Lokalpolitiker systematisch verschwiegen, dass wieder einmal linke Gewalttäter die Eskalation herbeigeführt haben; zum anderen kommt es insbesondere bei linken Demonstrationen (wir erinnern uns beispielsweise an die G20-Ausschreitungen in Hamburg) regelmäßig zu schwersten Angriffen auf Polizisten, die zu den größten Feindbilder dieses Milieus zählen.

Wir stellen daher klar: Wie bisher jedes Mal, wenn die Situation am patriotischen Hausprojekt in der Adam-Kuckhoff-Str. eskalierte, war der Auslöser dieser tumultartigen Szenen ein linksextremistischer Angriff, der dem bedauerlichen Missverständnis vorausging. Wir begrüßen außerdem, dass die Polizei ihre Aufgabe zunehmend ernster nimmt und dieses Mal vier der linksextremen Angreifer (Tatvorwürfe u.a.: Landfriedensbruch, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz) festnehmen konnte. Nur wenn linke Gewalttäter gestellt und ihre Straftaten durch die Ermittlungsbehörden konsequent geahndet werden, kann sich die aufgeheizte Lage im Steintor-Viertel endlich beruhigen.

Zum Schluss ein unvollständiger Überblick über linke Gewalt gegen Patrioten in Halle (Saale) seit Jahresbeginn. Aufgeführt sind dabei ausschließlich die Taten die uns selbst betreffen – zahlreiche andere Übergriffe auf Andersdenkende und vermeintliche politische Gegner durch Linksextremisten sind nicht enthalten:

• 25.02.2017: Gegen 5:00 Uhr morgens wird ein Identitärer auf der Ludwig-Wucherer-Str. von zwei Linksextremisten von hinten angegriffen und verletzt.

• 01.05.2017: Im Zuge der Gegendemonstrationen (Motto: „Nice to beat you“) gegen die Demonstration der Kleinstpartei „Die Rechte“ werden am Nachmittag in der ehemaligen Wohnung eines Aktivisten in der Liebenauer Str. die Fensterscheiben mit Steinen eingeworfen.

• 08.06.2017: Gegen 1:00 Uhr morgens werden zwei Aktivisten vor einem Spätverkauf in der Großen Ulrichstr. von einer fünfköpfigen Gruppe zunächst angepöbelt, dann bespuckt und letztlich mit Pfefferspray attackiert und verletzt. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung. Zwei Tatverdächtige werden am 12.06. in der Mensa Harz identifiziert.

• 01.08.2017: Gegen 2:20 Uhr sammeln sich zehn Personen vor dem Zentrum in der Adam-Kuckhoff-Str. 16, pöbeln und werfen Steine auf das Haus. Nach 30 Minuten kommt die alkoholisierte Gruppe zurück und greift unter Anwesenheit von Schaulustigen erneut an, diesmal auch Menschen. Eine Scheibe geht zu Bruch. Obwohl die Polizei dreimal angerufen wurde, erscheint sie nicht (die AfD stellt eine kleine Anfrage im Landtag). Der Staatschutz ermittelt wegen verschiedener Delikte.

• 10.08.2017, nachts: Sachbeschädigung gegen PKW eines Aktivisten in Halle-Kröllwitz, mehrere Scheiben werden zerstört. Der Staatsschutz ermittelt.

• 13.08. gegen 1:15 Uhr: auf einem Fensterbrett der unteren Etage des Zentrums in der Adam-Kuckhoff-Str. wird ein brennender Molotowcocktail abgestellt. Der Brandsatz wird entdeckt und kann rechtzeitig gelöscht werden, sodass niemand zu Schaden kommt. Die Polizei ermittelt wegen schwerer Brandstiftung.

• 17.08.: Farbanschlag auf Zentrum in der Adam-Kuckhoff-Str. 16, die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung.

• 24.08. zwischen 1:00-4:30 Uhr: Farbanschlag auf Zentrum in der Adam-Kuckhoff-Str. 16. mittels eines mit Farbe gefüllten Feuerlöschers, das Schloss wird mit Kleber beschädigt. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung.

• 29.08.: gegen 5:10 Farbanschlag und Steinwürfe auf Zentrum in der Adam-Kuckhoff-Str. 16., zum Einsatz kommen mit Bitumen gefüllte Gläser und Pflastersteine. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung.

• 24.10.: um 23:08 Uhr wird das Zentrum in der Adam-Kuckhoff-Str. 16 in einer organisierten kriminellen Aktion von 25-30 Linksextremisten angegriffen. Zunächst nähern sich vier in weißen Maleranzügen gekleidete und vermummte Personen und schalten die Überwachungskameras mit mit Farbe gefüllten Feuerlöschern aus. Anschließend wird mit einem Forsterbohrer ein Loch in die Eingangstür gefräst und Buttersäure in den Hausflur gespritzt. Zuletzt werden die Fassade und die Fenster mit Farbfeuerlöschern, Farbbomben und insgesamt über hundert Pflastersteinen angegriffen. Dabei zielen die Angreifer offenbar bewusst auf die 1. Etage, da nur hier noch Licht brennt, sich also Menschen aufhalten. Weiterhin wird eine brennende Barrikade errichtet. Neben den durch Farbe und Steinwürfe verursachten Schäden an der Fassade, der Beschädigten Tür und den Verunreinigungen durch Buttersäure werden das parkende Auto eines Aktivisten sowie zwei Autos Unbeteiligter beschädigt. Vermutlich steht die Tat in Zusammenhang mit dem Vortrag des Wiener Linksextremisten Jerome Trebing am Vorabend (23.10.) sowie der Demonstration des Bündnisses „Kick Them Out“ am darauf folgenden Samstag (28.10.). Die Polizei ermittelt u.a. wegen besonders schwerem Landfriedensbruch.

• 16.11.: Gegen 22:18 Uhr schlägt ein Vermummter mit einem Teleskopschlagstock vier Scheiben des vor dem Haus in der Adam-Kuckhoff-Str. geparkten Fahrzeugs eines Aktivisten ein.

• 20.11.: Gegen 23:08 Uhr kommt es vorm Haus in der Adam-Kuckhoff-Str. zunächst zu Provokationen, dann zu Flaschenwürfen. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Landfriedensbruch.