Medial inszenierte Hetzjagd gegen Patrioten

Keine Körperverletzung durch Beteiligten an IBD Aktion vor dem Bundesjustizministerium. Identitäre Bewegung verwahrt sich gegen die medial inszenierte Hetzkampagne und verurteilt die Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen auf’s Schärfste.

Am 24.05.2017 titelten verschiedene Zeitungen, dass aktuell gegen einen Beteiligten an der Aktion am Bundesjustizministerium ein Haftbefehl aufgrund des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung erlassen worden sei.

Die Identitäre Bewegung Deutschland e. V. begrüßt die Ermittlungen der Polizei in diesem Fall grundsätzlich, da wir davon überzeugt sind, dass sich der Beteiligte nicht schuldig einer Straftat gem. §224 Abs. 2 StGB gemacht hat. Augenzeugen bestätigen den Vorfall am Rande der Aktion. Sie konnten jedoch kein schuldhaftes Handeln oder Verhalten des Aktionsbeteiligten erkennen.

Der Beschuldigte hat nicht in einem bewussten oder willentlichen Entschluss die einschlägigen Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt. Auch ist bisher unbekannt, ob die Finalisierung der Körperverletzung selbst erfüllt wurde. Der Beschuldigte selbst äußerte sich wie folgt:

 

»In den letzten Tagen hat die Hetzjagd gegenüber meiner Person ein ungerechtfertigtes und untragbares Ausmaß angenommen, sodass ich mich nun gezwungen sehe, eine Stellungnahme abzugeben. Als erstes möchte ich sagen, dass die Vorwürfe gegenüber meiner Person schlichtweg absurd sind. Leider kann ich zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Details preisgeben, jedoch weiß jeder, der mich persönlich kennt, dass ich streng nach dem Grundsatz lebe: „Gewalt ist die letzte Zuflucht des Unfähigen“. Die Presse missbraucht diesen Vorfall als Politikum im so bedeutenden Wahljahr 2017 und hat, lange bevor eine gerichtliche Entscheidung getroffen wurde, ihre Meinung gebildet und mich als Täter gebrandmarkt.

Für die öffentlichen Medien bin ich nun der Staatsfeind Nr. 1 und leider lassen sich ein paar Personen davon beeinflussen und instrumentalisieren. Überdies hinaus weise ich darauf hin, dass die Exekutive genau weiß, wo ich mich befinde und ich mich zu keiner Zeit auf der Flucht befand. In den nächsten Tagen folgen noch weitere Stellungnahmen und Videos.
 
In diesem Land sollte immer noch gelten: „In dubio pro reo“«

 

Wir hoffen, dass trotz der durch die Medien im Vorfeld inszenierten Hetze eine vorbehaltlose und verantwortungsvolle Ermittlungsarbeit seitens der Behörden stattfindet, die den vorgeworfenen Tathergang vollumfänglich aufklären und somit innerhalb des Verfahrens die Unschuld des Beteiligten darlegen kann.

Es sei auch an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich festgestellt, dass die Identitäre Bewegung einen absolut gewaltfreien Grundsatz verfolgt und ihr politischer Aktivismus ausnahmslos im friedlichen Rahmen operiert.