Fragwürdige Behauptungen von Michael Wehner in der Landesschau Baden-Württemberg des SWR

In einem Interview mit dem SWR stellt der vermeintliche Experte Michael Wehner fragwürdige Behauptungen über die Identitäre Bewegung auf. Diese Einschätzungen entbehren wissenschaftlichen Qualitätskriterien und zeugen von einer unverantwortlichen Denunziationsbereitschaft.

In der Sendung [1] des SWR „Landesschau aktuell Baden-Württemberg“ vom 04.07.2016, werden in einem Interview mit Michael Wehner (Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg / Außenstelle Freiburg) falsche Behauptungen aufgestellt. So wird die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. in unverantwortlicher Weise in die Nähe nationalsozialistischer Ideen gebracht, ohne auch nur einen einzigen Beleg hierfür zu liefern.

Zu den getroffenen Behauptungen stellt die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. Folgendes fest:

Als Jugendbewegung mit politischen Ansprüchen haben wir gemäß unseren Vordenkern eine Grundhaltung, die zwar eindeutig der linksliberalen Meinungshoheit entsagt, aber weit davon entfernt ist, „einen Rassismus modern und hip darzustellen“. Der an uns gerichtete Vorwurf, „von Völkern, von Blut und ähnlichen ideologischen Begrifflichkeiten“ zu reden, wobei diese „eigentlich im Nationalsozialismus verwendet worden“ seien, ist an Dreistigkeit schwer zu überbieten. Da einzig der Begriff „Volk“ im Rahmen unserer politischen Argumentation fällt, ist der konstruierte Zusammenhang zu den NS-ideologischen Mustern als ein bewusster Versuch zu sehen, legitime Interessen der Deutschen in unserem Land als „völkisch“ zu verunglimpfen. Dieses Vorgehen reiht sich in eine lange Kette von Aussagen ein, bei denen vermeintliche Experten aus bildungspolitischen Institutionen die aktuellen demographischen und soziopolitischen Entwicklungen verleugnen und sich so bewusst oder unbewusst einer lebensfremden konstruktivistischen Norm unterwerfen, die das Eigene und dessen Bedrohung nicht anerkennt.

Wehner spricht des Weiteren davon, dass unsere Bewegung „hetzen“ und einer „vermeintliche[n] Überfremdung“ das Wort reden würde. Schon dies ist als ein Zeichen für die politische Einmischung in den demokratischen Diskurs zu werten, da hier eine insinuierte Entkräftung realer Ängste großer Bevölkerungsteile Europas versucht wird. Eine objektive Prüfung unserer Argumentation und demographischen Quellen würde diesem Vorgehen nicht standhalten.

Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung ist – laut Eigendarstellung in einem Werbevideo (Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=CpuBf-F2L-8 ) – „die Menschen für Demokratie zu begeistern und sie zum Engagement zu ermuntern.“ Die Äußerungen von Michael Wehner blockieren demokratische Willensbildung mit denunziatorischen Falschbehauptungen. Wer wirklich demokratisch gesinnt wäre, würde einen freien und fairen Diskurs fördern, der sich an der Meinungsfreiheit des Grundgesetzes orientiert.

Da es für uns keine Zusammenarbeit mit rechtsextremen und dem Nationalsozialismus nahestehenden Personen oder Organisationen gibt, ist der Unterton des Interviews als schlecht recherchierte oder willentlich falsch dargestellte Beschreibung unserer politischen Forderungen zu begreifen. Als Identitäre Bewegung Deutschland e.V. ist es seit langem unser erklärtes Ziel den demokratischen Staat zu schützen sowie die Freiheit seines Souveräns, die Deutschen, vor einer gespaltenen und von Konflikten geprägten Gesellschaft zu bewahren. Dies ist im Sinne unserer Verfassungsordnung und kennt keinerlei totalitäre Ideen.

[1] www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/polit-experte-aus-freiburg-rassismus-modern-und-hip/-/id=1622/did=17725828/nid=1622/1gygv05/

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