Stellungnahme der IBD zum Artikel der „Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung“ vom 26.07.2016

In dem Artikel „Die „Identitären“ – Rassismus als Popkultur“[1] des Journalisten Patrick Gensing werden bereits vielfach widerlegte Vor- und Fehlurteile gegenüber der Identitären Bewegung (IB) erneut aufgewärmt. Der Autor polemisiert mit unsachlichen Aussagen wie etwa der Behauptung, die IB sei der Versuch, „knallharte Ideologie als Abenteuerspielplatz für elitäre Halbstarke zu verkaufen“.

Im Großen und Ganzen ist das Muster des Textes ein altbekanntes: Zwanghaft wird versucht, eine Nähe der IB zum Nationalsozialismus und zur rechtsextremen Szene zu konstruieren und die Ideen der IB als „modernisierten Rassismus in popkultureller Verpackung“ zu verunglimpfen. Letzteres ist umso erstaunlicher, als dass Gensing an keiner Stelle auf die konkreten Forderungen und Positionen der IB eingeht. Seine Recherche schien sich darauf zu beschränken, verschiedene Facebook-Auftritte der IB-Regional- und Ortsgruppen zu überfliegen sowie einzelne Zitate des Verfassungsschutzes und der „Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus“ (MBR) zusammenzutragen. Es stellt sich die Frage, ob er sich auch nur ein Mal mit den Texten[2] im Netzauftritt der IBD auseinandergesetzt hat.

In seiner weiteren Arbeit[3] in Form von Büchern und Beiträgen, u. A. für öffentlich-rechtliche Medien, scheint Patrick Gensing vor allem vor „rechter Hetze im Netz“, „planlosen Populisten“, „pro-russischen Netzwerken“ und der AfD zu warnen. Es ist mehr als fragwürdig, ob Gensing der richtige Ansprechpartner für einen vorurteilsfreien Artikel über die IB ist.

Was zu der Frage führt, weshalb die „Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung“ einen solchen Artikel überhaupt veröffentlicht. Ihrem Leitbild[4] gemäß möchte die Landeszentrale „Neugier aufs Verstehen wecken, um Menschen zu befähigen, selbstbestimmt an der Weiterentwicklung der demokratischen Gesellschaft mitzuarbeiten“. Deutlich stellt sie fest: „Niemand darf indoktriniert werden. Es gilt das Kontroversitätsgebot“ und „es wird eine Pluralität der Angebote gewährleistet“.

Worte, die nach einem derart tendenziösen Artikel wie dem vorliegenden über die IB wie ein schlechter Witz wirken. Von „Kontroversität“ oder „Pluralität“ ist darin keine Spur. Im Gegenteil fügt sich dieser Text nahtlos in das negative Gesamturteil etablierter Medien und Politiker ein, gegen die sich der Protest der IB richtet, weil sie ihre verantwortungsvollen Positionen missbrauchen, um kritische Stimmen zu den politischen Entscheidungen zu denunzieren, die uns, der Jugend, unsere Zukunft zerstören.

Mit dem besagten Artikel schließt sich die „Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung“ diesem Missbrauch an, anstatt echte politische Aufklärung und Bildung voranzutreiben, was mit einem ausgewogenen und sachlichen Artikel über die IB der Fall gewesen wäre.

[1] http://www.politische-bildung-brandenburg.de/node/12425 (Zugriff: 28.07.16)

[2] https://www.identitaere-bewegung.deidee-tat/ (Zugriff: 28.07.16)

[3] https://patrick-gensing.info/ (Zugriff: 28.07.16)

[4] http://www.politische-bildung-brandenburg.de/%C3%BCber-uns/leitbild (Zugriff: 28.07.16)