Repression gegen Patrioten – Jetzt Solidarität zeigen

Sechs Uhr morgens klingelt es bei insgesamt sieben Aktivisten in Süddeutschland und der Schweiz an der Haustür. Polizei. Haudurchsuchung. Der Repressionsapparat schlägt zu.

Hintergrund ist eine Aktion, die im Februar dieses Jahres vor einer Asylunterkunft im oberbayrischen Peutenhausen stattfand. Der Ort war bereits vor der Aktion häufiger in den lokalen Schlagzeilen, als es vermehrt zu Straftaten durch dortige Roma und Afghanen kam. Mehrere Wohnungseinbrüche durch die dortigen Roma, Störungen einer Trauerfeier, wo älteren Damen an den Kleidern gezogen wurden und weitere sexuelle Belästigungen.

Anwohner berichteten bei der Einbruchserie von einer Situation die einem „Raubzug“ von Asylbewerbern durch das Dorf ähnelte. Ein zuvor gegründeter Flüchtlingshilfekreis aus 25 Personen wurde recht schnell aufgelöst, weil niemand mehr für die gemeinnützige Arbeit zur Verfügung stand. Die Migrantenunterkunft wurde zu einer massiven Stressbelastung für das gesamte Leben in dem kleinen Ort.

Interview und Einordnungen von Martin Sellner über die Repressionswelle gegen Identitäre Aktivisten

Identitäre Aktivisten machten schließlich im Rahmen einer Aufklärungstour einen Halt in Peutenhausen und machten deutlich, dass die durch eine verfehlte Toleranzpolitik entstandenen Kriminalitäts-Hotspots nicht mehr länger ignoriert werden können.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun unter anderem wegen dem Tatbestand der Volksverhetzung. Das Transparent „Gefährder-Standort“ sei dazu geeignet gewesen aufgrund der „ohnehin angespannten Lage in dem Ort, den öffentlichen Frieden zu gefährden (…)“. Dieser Vorwurf wirkt schon reichlich konstruiert. Die Vorfälle mit den Bewohnern der Migrantenunterkunft sind klar dokumentiert und waren Gegenstand einer wochenlangen vorangegangenen Berichterstattung der Lokalpresse. Hier will man offenbar versuchen über den Hebel des Strafrechts, die Aufklärung über die realen Zustände in dem Ort zu verschleiern. Die Hausdurchsuchungen dienen dabei als zusätzliche Einschüchterungstaktik gegenüber den Aktivisten. Dies ist immer auch Ausdruck staatlicher Machtdemonstration.

Durch die Konfiszierung von Technik, Datenmaterial und Aktionsmaterialien versuchen die Behörden die Aufklärungsarbeit zu ersticken und die Aktivisten mürbe zu machen. Von einem Aktivisten wurde sogar die Analog-Kamera des Großvaters beschlagnahmt. Reine Schikane.

Interview mit unserer betroffenen Aktivistin Annie 

Den Aktivisten wurden nun wichtige Arbeitsmittel für ihre Arbeit und das Studium genommen. Der Schaden beläuft sich bei allen Aktivisten zusammen auf mehrere tausend Euro. Diese destruktive Repression, die bis in die Privatsphäre der eigenen Wohnung vordringt, soll ihnen den Mut und die Überzeugungskraft nehmen.

Wir aber lassen unsere Leute nicht hängen und sammeln nun Spenden, um ihnen einerseits neues und kurzfristiges Arbeitsgerät zu verschaffen und zugleich sie für den anstehenden Rechtskampf mit guten Anwälten zu rüsten. Dafür brauchen wir auch Deine Hilfe!

Spendenkonto:

Identitäre Bewegung Deutschland e.V.

IBAN: DE98 4765 0130 1110 068317
BIC: WELADE3LXXX
Zweck: Rechtskosten