Keine Kontakte von Mitgliedern der Identitären Bewegung Deutschland e.V zur NPD. Landeszeitung erfindet Interview mit angeblichem „Kopf“ der Lüneburger Gruppe.

In ihrer Printausgabe behauptet die Landeszeitung, vertreten durch den Chefreporter Carlo Eggeling, Mitglieder der IBD betrieben Kontakte zur NPD. Dazu hätte man mit einem „Kopf“ der Lüneburger Gruppe gesprochen, der seine ehemaligen und noch bestehenden Kontakte zur NPD einräumte. Diese Behauptung ist unwahr. Die IBD verwahrt sich gegen diese Unterstellung und verurteilt es zudem, dass die LZ neben dieser unsauberen Recherche den Versuch unternimmt, die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. durch eine tendenziöse Berichterstattung in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken.

Die Aussagen im Artikel sind zu einem großen Teil unrichtig, außerdem entsteht durch die Erwähnung der „Identitären Bewegung Deutschland e.V.“ (IBD) unter der Teilüberschrift „Verfassungsschutz beleuchtet Neonaziszene“ der unrichtige Eindruck, der Verfassungsschutz subsumiere die Identitäre Bewegung unter den Begriff des Neonazismus. Dies ist jedoch nicht der Fall.

Zu den von Carlo Eggeling getroffenen Aussagen stellt die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. Folgendes fest:

1. Rechtsextremismus hat in unserer Bewegung keinen Platz. Eine aktive Mitgliedschaft in einer extremistischen Partei oder Gruppierung schließt die Aufnahme in die IBD in jedem Fall aus. Zudem werden Mitgliedern extremistischer Parteien oder ihrer Unterorganisationen die Mitgliedschaft und Mitwirkung in der IBD verwehrt.

Sind derartige Mitgliedschaften aus der Vergangenheit eines Aspiranten bekannt und wurden bereits geraume Zeit vor einer Bewerbung bei der IBD beendet, achten wir sehr stark auf einen abgeschlossenen gedanklichen Reflexionsprozess über einen ausreichend langen Zeitraum. Auch hier gilt der Rehabilitierungsgedanken, der im Übrigen für alle gelten sollte. Ein fehlgeleitetes Verhalten in der Jugend muss bei ehrlicher Einsicht mit der Wiederaufnahme in die Gesellschaft belohnt werden. Wir möchten es jungen Menschen somit ermöglichen, wieder an demokratischen Prozessen zu partizipieren.

2. In dem Artikel teilt Eggeling weiterhin mit, dass der Identitären Bewegung Deutschland e.V. daran gelegen sei, die „ethnokulturelle Identität“ zu bewahren, dies bedeute „Einfach übersetzt: Jeder bleibt da, wo er geboren wurde.“ Diese Erläuterung eines angeblichen Zieles der Identitären Bewegung ist so einfach, wie sie falsch ist. Als Identitäre Bewegung vertreten wir den Gedanken des Ethnopluralismus. Ethnopluralismus bedeutet, dass wir weltweit jeder Kultur den gleichen Wert beimessen, jede Kultur als erhaltenswert betrachten und sicherstellen wollen, dass diese sich möglichst ungestört weiter entwickeln kann. Dies betrifft sowohl Kulturen wie das nur noch 450 Angehörige starke Volk der Awá im brasilianischen Regenwald, wie unsere eigene, deutsche und europäische Kultur. Das schließt übrigens keineswegs aus, dass Menschen aus ihrem Kulturkreis in einen anderen verziehen und sich dort assimilieren, oder auch als Minderheit für eine bestimmte Zeit unter Beibehaltung der eigenen Kultur in einer anderen leben (Beispielsweise, weil sie vor Krieg oder politischer Verfolgung geflüchtet sind). Allerdings lehnen wir eine Massenzuwanderung strikt ab, weil diese noch nie dazu führte, dass durch die Mischung der Kulturen eine größere Vielfalt entsteht, sondern historisch immer in der Vernichtung einer der Kulturen endete.

3. In seinem Artikel schreibt Eggeling zudem, dass er ein Gespräch mit einem „der Köpfe der Lüneburger Gruppe“ gehabt und ihm dieser „seine ehemaligen und noch bestehenden Kontakte zur NPD bestätigt“ hätte. Hierzu teilen wir mit, dass kein Mitglied der Identitären Bewegung Deutschland e.V. in jüngster Vergangenheit Gespräche mit der Landeszeitung Lüneburg geführt hat. Kontakte mit Medienvertretern finden ausschließlich über die Pressestelle der IBD selber statt oder es werden ggf. die entsprechenden Gesprächspartner aus den Reihen der IBD durch unsere Pressestelle vermittelt. Beides ist nicht geschehen.

Insofern ist die Behauptung von Herrn Eggeling frei erfunden. Es gibt keine bestehenden Kontakte von Mitgliedern der IBD in die NPD oder in die ihr nahestehende rechtsextremistische Szene – auch nicht in Niedersachsen, respektive Lüneburg. Wir grenzen uns gezielt und nachhaltig von diesen Strukturen ab, da sie der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit dem Kern unseres politischen Wirkungsraumes zuwider laufen.

4. Durch den Aufbau des Artikels und den Verweis auf eine „weitere Splittergruppe der Neonaziszene“ unternimmt die LZ den Versuch, uns in Verbindung mit der Ideologie des Nationalsozialismus zu bringen. Dies ist nicht nur eine journalistische Fehlleistung Eggelings, sondern auch unredlich. Die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. und ihr nachgeschaltete Theorieorgane haben in der Vergangenheit stets die Unvereinbarkeit des Ethnopluralismus mit dem Nationalsozialismus herausgestellt. Wir lehnen diese überkommene Ideologie und mit ihr den Rassenchauvinismus als Irrweg der Geschichte ab. Ein universalistischer Totalitarismus kann nie die Antwort auf die brennenden Fragen dieser Zeit geben.

Wir möchten, anlässlich dieser mangelhaften Berichterstattung über die Identitäre Bewegung, hier nochmals feststellen, dass die Identitäre Bewegung Deutschland weder ausländer- noch islamfeindlich ist und sich jederzeit vorbehaltlos zur demokratischen Verfasstheit unseres Landes bekennt.

Schlussendlich fordern wir die LZ und Carlo Eggeling dazu auf, zukünftig objektiver und ausgewogen über die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. zu berichten. Das schließt u.a. ein, sich bei uns aus erster Hand zu informieren und uns die Möglichkeit einer Stellungnahme einzuräumen. Mithin werden wir künftige Unterstellungen und durch die LZ verbreitete Unwahrheiten auf ihre Justiziabilität prüfen und auf diese im Zweifel mit rechtlichen Schritte gegen die Redaktion und die verantwortlichen Redakteure reagieren.