Besetzung des Brandenburger Tores

von Daniel Fiß

Die Besetzung des Brandenburger Tores durch identitäre Aktivisten am letzten Samstag hat eine massive Resonanz in Medien, Politik und dem patriotischen Milieu erfahren. Bei den Medien und der Politik waren die Reaktionen vorhersehbar aber dennoch demaskierend, was in der Nachbetrachtung neben dem aktivistischen Vorbildimpuls ein wichtiges Ergebnis war. Gerade am Tag des offenen Kanzleramtes, welcher unter dem Motto Migration und Integration stand, wurde auf einem der symbolträchtigsten Denkmäler Deutschlands ein Banner mit der Aufschrift Sichere Grenzen – Sichere Zukunft entrollt.

Was sich in anderen Ländern nach der Einwanderungswelle im letzten Sommer als gesellschaftlicher und politischer Regierungskonsens etabliert hat, wird in Deutschland immer noch ignoriert. Praktisch ist der Zustorm von Einwanderern in unser Land ungebrochen, obwohl die Auflösungserscheinungen der Inneren Sicherheit spätestens nach Würzburg, Ansbach und Reutlingen unübersehbar geworden sind. Sichere Grenzen – Sichere Zukunft war eine bewusst defensiv gehaltene Parole, die allein schon nach der gängigen Staatstheorie einen klaren Imperativ ausdrückt, dass Völker, Kulturen und Nationen sich durch eine räumlich abgrenzbare Exklusivität auszeichnen. Möglicherweise wäre diese Parole vor einigen Jahren sogar noch Konsens unter den konservativen Vertretern der Regierungsparteien wie der CDU gewesen. Doch die Reaktionen des gesellschaftlichen Establishments haben mit ihrer Reaktion die schrittweise Verengung der Meinungskorridore für alle sichtbar gemacht.

Der Berliner Oberbürgermeister Michael Müller kommentierte die Aktion als widerlich, das Brandenburger Tor stehe inzwischen für ein demokratisches, friedliches und weltoffenes Deutschland . Bezeichnend das Herr Müller die symbolische Bedeutung eines über 200 Jahre alten Denkmals fortan für sich reklamiert. Das ist nicht weiter schlimm, doch gerade Begrifflichkeiten wie demokratisch, friedlich und weltoffen gelten für die politische Klasse eher als Satz- und Phrasenvollständiger, deren Deutungsgehalt zumeist nur auf die herrschende Ideologie limitiert ist.

Weiter heißt es: Diese Aktivisten wollen ein anderes Land, sie zielen auf unsere Freiheit. Von welcher Freiheit und welchem uns redet Herr Müller dort? Die Forderung nach Sicheren Grenzen und einer damit verbundenen Sicheren Zukunft als Bestreben für ein anderes Land zu interpretieren, sollte aufhorchen lassen. Offensichtlich ist der kosmopolitische Konsens derart fortgeschritten, dass eine solche fast schon defensive Minimalkonsensforderung zum revolutionären Akt wird. Fakt ist, dass wir und Berlins Oberbürgermeister definitiv nicht dasselbe Land meinen können und Müllers Land vielmehr ein kosmopolitisches Auflösungsprodukt ist, in dem die vermeintliche Vielfalt zur orwellschen Sprechblase wird.

Berlins Innensenator Frank Henkel kommentierte die Aktion: Es ist widerwärtig, dass Rechte versuchen, das weltweit bekannte Wahrzeichen Berlins zu beschmutzen. Die klassische und immer wiederkehrende Schmutzmetapher, mit denen die negative Konnotation unbedingt nochmal unterstrichen werden muss.

Im Vergleich zu den darauffolgenden Sonntagsausgaben waren die Aussagen der beiden Berliner Spitzenpolitiker jedoch noch harmlos. Der Berliner Kurier schreibt auf seiner Titelseite von einem Naziskandal und weiter: Vollpfosten schänden Tor. Im weiteren Verlauf des Artikels. Man achte an einigen Passagen nur auf den militärischen Ton, der durch den knackigen und kurzen Satzstil eher an eine propgandistischen Kriegsberichterstattung in den Jahren 1944-45 in Deutschland erinnert, als einer unvoreingenommenen Berichterstattung. Letzteres wird der Autor vermutlich ohnehin nicht im Sinn gehabt haben. Auch sonst gleicht der Artikel eher einem Touretteanfall als einer ernstzunehmenden journalistischen Berichterstattung. Krampfhaft liegt die Betonung auf den langweiligen immer wiederkehrenden Signalwörtern braun und Vollpfosten. Gleiches Prinzip wohl auch bei der Berliner Zeitung die aus einer klassischen Berichterstattung eher einen Meinungsbeitrag erschafft und unter der Überschrift Nazis raus nicht Nazis rauf nur ein weniger gelungenes Wortspiel konstruiert. Man kann die Anzahl und Qualität der Schmähbegriffe bei einem solchen Niveau lediglich als die pure Verzweifelung herauslesen. Für den unbefangenen Leser wird hierbei wie so oft deutlich, dass die mediale Berichterstattung um Objektivität nicht einmal bemüht ist und sich aus der eigenen Denkfaulheit eben zu solchen stumpfen Simplifizierungen hinreißen lässt. Diese Art der journalistischen Arbeit hat auch nichts mehr mit einer kritischen Auseinandersetzung zu tun, sondern verfolgt ziemlich offensichtlich eine diskreditierende Agenda mit politischer Willensbotschaft.

Dennoch bleibt für uns als Identitäre Bewegung festzuhalten, dass wir die Fremdzuschreibungen der Berichterstattung uns gewiss nicht zu Eigen machen werden. Mit unserer Forderung auf dem Brandenburger Tor haben wir genau das ausgedrückt, was die Selbstverständlichkeit und der Imperativ der Regierungspolitik sein sollte. Hinter dieser Forderung versammelt sich spätestens seit der illegalen Grenzöffnung im Sommer 2015 eine nicht unerhebliche Masse der deutschen Bevölkerung. Die Aktion soll darüber hinaus aber auch als Animation und Motivation für kommende Taten fungieren. Unser heutiger Verantwortungsethos besteht vor allem im Widerstand gegen die verantwortungslose Politik der Regierung Merkel. Unsere Aktion war für viele hoffentlich auch ein Anstoß sich intensiv und persönlich mit dem eigenen Potential und Machbarkeiten des patriotischen Engagements auseinanderzusetzen. Die Identitäre Bewegung bietet hierfür einen wachsenden Raum sein Potential in die Reconquista einzubringen.