Wir schützen die Verfassung

Mit dem 12.08.2016 verkündete das Bundesamt für Verfassungsschutz die Beobachtung der Identitären Bewegung Deutschland, da vermeintliche Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorlägen. Eine Farce wenn man nur daran denkt, dass im Sommer 2015 durch die von der Bundesregierung forcierte Grenzöffnung, einer der größten Verfassungsbrüche in der bundesdeutschen Geschichte vollzogen wurde.

Doch anstatt aus diesem Verhalten entsprechende Konsequenzen zu ziehen, wurden jene zum Beobachtungsobjekt, die die verfehlte und rechtswidrige Einwanderung- und Asylpolitik kritisieren.


Die Kampagne

Mit der nachfolgenden Kampagne werden wir die unverhältnismäßige Beobachtung des Verfassungsschutzes aufdecken. Wir werden den Verfassungsschutz an seinen eigenen Kriterien messen und auf deren falsche Anwendung im Hinblick auf die Identitäre Bewegung hinweisen. Gleichzeitig ist diese Kampagne auch ein offenes Dialogangebot an die Verfassungsschutzbehörden, aber auch an scharfe Kritiker der Identitären Bewegung, sich mit uns über patriotischen Aktivismus, die Grenzen des Sagbaren und die Möglichkeit legitimer Einwanderungskritik auszutauschen.Eine zentrale Säule dieser Kampagne wird das juristische Vorgehen gegen die Beobachtung des bundesdeutschen Verfassungsschutzes sein. Ein Anwaltteam, welches auch mit Ihrer Unterstützung aufgebaut wird, wird die formaljuristischen Standards und auch die inhaltlichen Rechtfertigung der VS-Behörden genau untersuchen und den prozessualen Weg, gegen die anhaltende Beobachtung der Identitären Bewegung angehen. Wir wollen zeigen, dass wir in einem stickigen Meinungsklima die legitime Stimme der patriotischen Jugend sind und mit der offenen Kritik an der ungebremsten Masseneinwanderung, die tatsächlichen Schützer der Demokratie und damit auch der verfassungsmäßigen Ordnung sind.

 


Wir klagen!

In den nächsten Wochen werden wir als Identitäre Bewegung Deutschland ein professionelles Team von Anwälten und Experten aufbauen, welches schließlich eine juristische Klage gegen die Beobachtung der IB durch den Verfassungsschutz einreichen wird.

Wir werden die Beobachtungsstandards kritisch hinterfragen und unsere inhaltlichen Positionen offen und transparent kommunizieren. Jeder kann sich dann ein selbstständiges Bild der Identitären Bewegung machen und einschätzen, ob die Beobachtung verhältnismäßig ist.

Wir werden den juristischen Prozess für Sie regelmäßig dokumentieren und auf dieser Seite alle Neuigkeiten zur Verfassungsschutzbeobachtung kritisch aufbereiten.

Zeigen wir gemeinsam, dass dieses Land eine Stimme für die patriotische Jugend benötigt und kämpfen wir für eine echte Meinungsfreiheit.

 

Was Sie tun können?

  • Verbreiten Sie unsere Inhalte und wirken sie an der Aufklärungsarbeit über den Verfassungsschutz mit.
  • Spenden Sie und animieren sie weitere Personen für eine aktive Klage gegen die Beobachtung der Identitären Bewegung.
  • Zeigen Sie Solidarität und Gesicht für die Identitäre Bewegung und beweisen somit, dass es in diesem Land auch eine legitime patriotische Jugendbewegung geben muss.


Spenden:
Identitäre Bewegung Deutschland e.V.
IBAN: DE98476501301110068317
BIC: WELADE3LXXX
Sparkasse Paderborn-Detmold
Verwendungszweck: „PROZESSKOSTEN“

Bitcoin-ID: 1BBSvRovKDNgLjemn5i1kLnzJrNCLjkYeV

Weitere Informationen:
http://verfassungsschuetzer.info/