Nach Twitter Löschungen – Wie geht es weiter?

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Am vergangenen Freitag, dem 10. Juli 2020, löschte Twitter ohne Vorwarnung und Begründung über 50 Accounts aus dem identitären Umfeld. Betroffen waren sowohl der IBD-Hauptaccount mit knapp 30.000 Followern als auch einzelne Aktivisten, wie Martin Sellner an prominenter Stelle. Nach Facebook und Instagram bricht damit für uns ein weiterer reichweitenstarker Kanal weg. Bereits vor einigen Wochen löschte auch Google die Identitäre Bewegung aus ihrem Suchindex. Unsere Internetseite ist also über den Google-Suchalgorithmus nicht mehr auffindbar.

Hintergrund dieser Löschungen dürfte eine Studie des sogenannten „Southern Poverty Law Center“ sein. Diese mächtige US-amerikanische NGO ist mit einem üppigen Stiftungsfonds von knapp 470 Millionen Dollar ausgestattet. In der Broschüre werden die absurdesten Verschwörungstheorien zur Identitären Bewegung aufgestellt. Vergleiche der IB mit den islamistischen Terrororganisationen IS und Al-Qaida waren schließlich auch die PR-Statement-Vorlage für Twitter, um die dreiste Behauptung aufzustellen, die Identitäre Bewegung sei gelöscht worden, weil wir Terrorismus und Gewalt verherrlichen würden. Eine üble Verleumdung, gegen die wir definitiv mit zivilrechtlichen Schritten vorgehen werden.

Der Terroranschlag von Brenton Tarrant in Neuseeland und die darauffolgenden Ermittlungen gegen Martin Sellner in Österreich dienen immer wieder als Vorlage für etliche Repressions- und Zensurmaßnahmen gegen identitäre Gruppen und Aktivisten. Dass das Oberlandesgericht in Graz das gesamte Verfahren und die Ermittlungen gegen Martin Sellner in scharfer Weise zerrissen und als rechtswidrig eingestuft hat, interessiert die Akteure im Silicon Valley natürlich nicht und wird auch in der Studie des „Southern Poverty Law Center“ nicht weiter erwähnt. Die konstruierten Verbindungslinien sind absurd und entbehren jeder Rechtsgrundlage.

Mit der massiven Löschwelle auf Twitter, die im übrigen am vergangenen Freitag nicht nur identitäre Gruppen und Personen getroffen hat, sondern auch konservative YouTuber aus dem angelsächsischen Raum, beginnt einmal mehr eine Episode, in der wir uns auf neue Kommunikations- und Mitteilungswege einstellen müssen. Unser YouTube-Kanal hat noch Bestand, doch sind auch hier in den vergangenen Monaten immer wieder Videos entfernt oder mit Altersbeschränkungen versehen worden. Nach dem Rauswurf aus der Google-Suchindexierung (YouTube gehört zum Google-Konzern) ist es also nur eine Frage der Zeit, bis wir auch von YouTube verbannt werden. Bleiben noch Telegram und andere alternative Kanäle, die gewiss in Bezug auf die Reichweite kein adäquater Ersatz sind, aber uns zumindest die Möglichkeit geben, weiterhin über unsere Aktionen und Projekte zu informieren. Martin Sellner hat auf dem Blog der Zeitschrift „Sezession“ die neue Lage im Infokrieg gut eingeordnet.

Es reicht jetzt nicht mehr, nur passiver Beobachter und Konsument in den sozialen Medien zu sein. Um weiterhin wirksam und dynamisch zu bleiben, brauchen wir eure Hilfe. Die Kommunikationsguerilla muss flexibel auf neue Situationen reagieren. Das heißt für uns einerseits weiterhin Aufklärungsarbeit zu leisten und Aktionen durchzuführen und andererseits neue Formate und Mitmachmöglichkeiten des Aktivismus und der Kampagnenarbeit zu schaffen. Hier laufen bereits Vorbereitungen, über die wir euch in den kommenden Tagen schon informieren werden. Neben neuen Kommunikationsformaten werden wir jedoch auch den Weg des Rechtskampfes gegen Twitter beschreiten. Hierzu arbeiten unsere Anwälte bereits eine Klage auf einstweilige Anordnung zur Wiederherstellung der Twitter-Profile aus. Wer den Rechtskampf unterstützen möchte, kann dies mit einer Spende unter dem Verwendungszweck „Rechtskampf“ tun.

Die schnelle Möglichkeit, jetzt auf dem Laufenden zu bleiben, ist das Abonnieren unseres Newsletters und unseres Telegram-Kanals. Wir werden immer wieder neue Wege und Möglichkeiten finden, euch zu informieren, und möchten uns auch bei euch bedanken, dass ihr trotz dieser Widrigkeiten weiterhin treu zu uns steht.

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