Ein Schlag gegen den tiefen Staat: Freispruch für die Identitäre Bewegung Österreich

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Unser Aktivismus ist kein Kampf gegen Windmühlen! Das seit 1,5 Jahren laufende, gänzlich absurde Verfahren gegen die Identitäre Bewegung Österreich wurde nun folgerichtig eingestellt und die Aktivisten von dem offenkundig konstruierten Terrorverdacht freigesprochen. Die Behauptung, die Aktivisten hätten Abgaben hinterzogen, wurde ebenfalls als haltlos zurückgewiesen.

Damit werden vergangene Urteile fortgesetzt, in deren Rahmen die Aktivisten bereits vom konstruierten Vorwurf der Gründung einer kriminellen Vereinigung freigesprochen wurden und die Hausdurchsuchungen bei Martin Sellner für rechtswidrig erklärt wurden.

Der nächste Versuch, die IB zu zerschlagen, ist bereits mit dem Symbolverbot zugange, den die Regierung Kurz für die Identitäre Bewegung vorgesehen hat. Aufgrund der vergangenen Urteile ist zu erwarten, dass auch dieser Repressionsversuch scheitern wird.

Die Geschehnisse zeigen, wie wichtig unser Kampf ist: Es werden keine Mittel gescheut, um junge Patrioten jahrelang mit konstruierten Vorwürfen zu sabotieren. Unzählige Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen persönlicher Gegenstände, eine mediale Hetzkampagne und organisierter Rufmord sollen ein Exempel statuieren: Wer es wagt, abweichende Meinungen kundzutun, soll finanziell ausgeblutet, sozial isoliert und juristisch verfolgt werden. Umso wichtiger ist es, standhaft zu bleiben und alle rechtsstaatlichen Mittel auszuschöpfen. Unser Aktivismus ist der Widerstand gegen die linksliberale Hegemonie, die jegliche Abweichung verbieten und totalitär bestimmen will, was gedacht werden darf und was nicht.

Details aus dem Beschluss können hier eingesehen werden.

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