Aktivistensommer

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Rückblick der Identitären Bewegung Deutschland 

Unbehelligt von digitaler Zensurpolitik tourt die IB weiter durch Deutschland. Auch am vergangenen Wochenende waren wir in allen Teilen der Republik mit Tischen, Zelten und Fahnen auf den Marktplätzen präsent. Und merkten aufs Neue, wie viel mehr ein Lächeln, ein Händedruck, ein freundliches Wort im Vergleich zu den schnell gesetzten Likes auf Facebook und Co wert ist. Mehr zur IB Sommertour erfahrt ihr hier.

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Verletzte Experten-Ehre

Um Likes von Marcel Bohnert, dem Social-Media-Leiter der Bundeswehr, ging es in einem aufsehenerregenden Artikel des ARD-Rechercheformats Panorama. Der Oberstleutnant hat Beiträge eines privaten Instagram-Accounts, darunter ein mit #DefendEurope unterschriebenes Wasserfall-Foto, mit „Gefällt mir“ markiert. Was Panorama prompt zum Anlass nahm, um eine rechtsextreme Seilschaft von Bundeswehrsoldaten und identitären Aktivisten herbeizuschreiben. Die logischen Schwächen einer solchen Darstellung, hat welt-Kolumnist Don Alphonso treffend in Worte gefasst. Dabei kritisierte er auch, dass sich Panorama für seinen Bericht eine Expertise bei der Antifa-vernetzten Natascha Strobl eingeholt hat. Dass also eine Frau mit Kontakten in das extremistische linke Lager der Bundeswehr auf öffentlich-rechtlicher Plattform Extremismus unterstellen darf. Strobl leierte daraufhin auf Twitter eine Solidaritätskampagne für sich selbst an, weil sie wegen Don Alphonsos Kolumne so vielen Hass-Angriffen „wie noch nie“ ausgesetzt sei.

Keine Häuser für Rechte

Der sächsische Verfassungsschutz hat angekündigt, in Zukunft vor Immobilienkäufen durch Rechtsextreme zu warnen. „Man will Boden, man will Land“, laute die Devise der Rechten, sagte der sächsische VS-Präsident Dirk-Martin Christian der FAZ. Indem sie medienwirksam die Gefahr einer rechten Landnahme beschwört, erweist sich die VS-Behörde einmal mehr als politisch instrumentalisiert. Dirk-Martin Christian wurde erst am 30. Juni 2020 mit Kabinettsbeschluss zum Präsidenten des Verfassungsschutzes ernannt. Zuvor hatte er acht Jahre lang als Referatsleiter im CDU-geführten Innenministerium gearbeitet. Seine Ernennung ging mit der klaren Ankündigung von Innenminister Roland Wöller einher, dass jetzt stärker gegen extremistische Bestrebungen vorgegangen werden solle.

Pflichtgetreu löste Christian dieses Versprechen ein. Während linke Initiativen teilweise mit staatlichen Fördergeldern ausgestattet werden, um ihre Kulturzentren und Jugendtreffs betreiben zu können, soll patriotischen Gruppen der Zugang zu Immobilien jetzt vollends versagt werden. Sogar die AfD hat sich bereits dem von oben ausgeübten Druck gebeugt und im Stadtrat von Bischofswerda zusammen mit den Fraktionen der Altparteien gegen ein von Rapper Chris Ares geplantes Hausprojekt gestimmt.

Hoffnung Schanze Eins

Der Repression zum Trotz hält das identitäre Strukturprojekt Schanze 1 unbeirrt nach Immobilien Ausschau, in der patriotischen Gruppen und Projekten eine Heimstatt geboten werden kann. Näheres über diese junge, vielversprechende Initiative können Sie hier erfahren. 

Am vergangenen Samstag fand in Berlin eine von Hunderttausenden besuchte Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung statt. Der politisch-mediale Block begegnete dem Protest im Nachhinein mit übler Diffamierung. Als „Covidoiten“ schmähte etwa die SPD-Vorsitzende Saskia Esken die friedlichen Demonstranten. Die nächste Großdemo ist bereits geplant: am 29. August will die Querdenken-Initiative wieder nach Berlin kommen. Es ist gut möglich, dass der  Riesenerfolg vom 1. August dann sogar noch übertroffen wird. Die Identitäre Bewegung begrüßt den lagerübergreifenden Widerstand gegen eine bürgerfern und technokratisch gewordene Elite und wünscht Querdenken für sein zweites Freiheitsfest viel Erfolg.

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