Kommentar: Das AfD-Urteil vor der Verwaltungsgericht Köln
Vor einigen Monaten erging vor dem Verwaltungsgericht in Köln ein noch nicht rechtskräftiges Urteil, wonach die Alternative für Deutschland („AfD“) vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden kann und…
DER VERFASSUNGSSCHUTZ UND DIE IDENTITÄRE BEWEGUNG – EINBLICKE AUS DEM VERFAHREN (TEIL 02)
Dass der Verfassungsschutz als eine politisch instrumentalisierte Behörde mit ideologischem Geltungsdrang betrachtet werden kann, haben wir bereits an mehreren Stellen in der Vergangenheit ausgeführt. Mit besonders gutem Willen könnte man…
In der Abfolge unterschiedlicher Krisen - von Corona bis hin zum Ukraine-Krieg und den möglichen ökonomischen Folgen – spielt sich am Rande der medialen Aufmerksamkeit ein weiteres stilles Phänomen ab,…
Der Verfassungsschutz und die Identitäre Bewegung – Einblicke aus dem Verfahren (Teil 01)
In der Politikwissenschaft und auch in der langjährigen Praxis des Verfassungsschutzes gab es ein klares und trennscharfes Verständnis von Radikalität und Extremismus. Radikal sind demnach alle Positionen, die zwar als…
Nationale Minderheiten und ethnokulturelle Identität
Wer vom Erhalt der ethnokulturellen Identität spricht und dies mit entsprechenden politischen Forderungen verknüpft, läuft heute Gefahr, in das Visier der Verfassungsschützer zu geraten. Mehrfach haben Gerichte und Verfassungsschutz in…
Erfolgreiche »Grenzgänge« in Sachsen und Brandenburg
Schützt die Grenze – illegale Einwanderung stoppen! Angesichts steigender Migrantenzahlen an der deutsch-polnischen Grenze haben identitäre Aktivisten begonnen, mit Grenzwanderungen den Druck auf Schlepperbanden zu erhöhen und den Aufrufen der…
»Unter dem Leitthema „Indoeuropa“ begaben sich knapp 50 junge Aktivisten Anfang August auf die Suche nach den kulturellen Wurzeln Europas. In Vorträgen spürten sie dabei der vieltausendjährigen Geschichte der europäischen…
Totalversagen der Bundesregierung und Chaos in Afghanistan: Neuesten Medienberichten zufolge sollen bei den evakuierten Flüchtlingen auch bereits in Deutschland straffällig gewordene Afghanen dabei gewesen sein. Bei der seit Jahren anhaltenden…
Demo und Aktionen: Freiheit für die Génération Identitaire!
„Liberté!“ (Freiheit) -so prangte es am Samstag, den 20.02., von einem Großbanner in Paris. Unter diesem Motto hatten sich rund 3000 Patrioten versammelt, um gegen das drohende Verbot der Génération…
Bismarck bleibt! Die blinde Zerstörungswut und der politmedial unterstützte Gesinnungsterror der Black Lives Matter Bewegung haben im Sommer 2020 in Europa und den USA zu einer Welle der Bilderstürmerei geführt.…
